Marktgemeinderatssitzung 2/2021

Die zweite Sitzung des Marktgemeinderates im Jahr 2021 findet am 23. Februar ab 18:30 Uhr im Kursaal des Kurhauses statt.

Die geplante Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung   

2. Bebauung an der Gerhart-Hauptmann-Straße;
Vorstellung des städtebaulichen Konzeptes

3. Herstellung von Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des rechtskräftigen Bebauungsplanes "Kalkofen DB 01"; Abwägungsbeschluss nach § 125 Abs. 2 BauGB

4. Erlass einer Abweichungssatzung zur Erschließungsbeitragssatzung (EBS) für die Erschließungsanlage "Kalkofenberg"

5. Erlass einer Benutzungs- und Gebührensatzung für die Mittagsbetreuung an der Grundschule Bad Abbach

5.1. Erlass einer Benutzungs- und Gebührensatzung für die Mittagsbetreuung an der Grundschule Bad Abbach; Beschluss zum Erlass einer Benutzungssatzung

5.2. Erlass einer Benutzungs- und Gebührensatzung für die Mittagsbetreuung an der Grundschule Bad Abbach; Beschluss zum Erlass einer Gebührensatzung 

6. Ernennung eines Datenschutzbeauftragten

7. Verschiedenes

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung zur Beratung weiterer Tagesordnungspunkte statt.

Aus Sicherheitsgründen kann nur eine beschränkte Besucherzahl zugelassen werden!